Datenschutz im Electronic Government: Risiken, Anforderungen by Nuriye Yildirim

German 5

By Nuriye Yildirim

Die Schlagworte eGovernment, digitalisiertes Rathaus und Online-Börde bilden spätestens seit dem [email protected] von 1998 den Mittelpunkt der Diskussion um die Verwaltungsmodernisierung. Sie stehen für die multimedial interaktive Kommunikation zwischen der Verwaltung und den Bürgern bzw. der Wirtschaft ohne räumliche, zeitliche und hierarchische Einschränkungen. Das web als Kommunikationsplattform hat zwar zahlreiche Vorteile, birgt aber auch bisher unbekannte Risiken für den Datenschutz.

Nuriye Yildirim untersucht die durch das eGovernment bedingten Gefährdungen für die informationelle Selbstbestimmung und bietet Lösungsmöglichkeiten auf der Grundlage einer verfassungsverträglichen Technikgestaltung im Allgemeinen und im Konkreten am Beispiel der Online-Melderegisterauskunft . Darüber hinaus nimmt die Autorin eine datenschutzrechtliche Bewertung ausgewählter Probleme wie beispielsweise die datenschutzrechtliche Einordnung von Intermediären im eGovernment vor.

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LuckeiReinermann, in: dies. ), Electronic Government in Deutschland 2002, 3. v. LuckeiReinermann, in: dies. ), Electronic Government in Deutschland 2002, 4. v. LuckelReinermann, in: dies. ), Electronic Government in Deutschland 2002,4. KonJerenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Lander, Datenschutzgerechtes eGovernment 2002,8. 20 2. Begriff und Entwicklung des eGovemment dokumente einen langen Zeitraum aufbewahrt werden. Urn Medienbriiche zu venneiden, sollten die elektronischen Dokumente ebenfalls elektronisch archiviert werden (eArchiv).

12003, 139. Die Verfahrensbescbreibung ist zitiert nach Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Liinder. Datenschutzgerechtes eGovemment 2002, 105 f. Die Verfahrensbescbreibung ist zitiert nach Konferenz der DatenschutzbeauJtragten des Bundes und der Liinder. Datenschutzgerechtes eGovemment 2002, 106. de. 26 2. Begriffund Entwicklung des eGovemment von demjenigen stammen, der als Absender hervorgeht. Mithin ist auch die Authentizitiit gewahrt. Soweit ersichtlich ist das Verfahren datenschutzrechtlich nicht zu beanstanden.

102 100 101 102 Banner, in: Sparkassenorganisation, 27. KGSt-Bericht 1993, 15. Vgl. ; v. LuckeiReinermann 2002; Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Llinder, Datenschutzgerechtes eGovemment 2002; Reinermann, VR 2002, 164; Bull, DVBI. 2001, 1818; Milller, VuF 2000, 33; Bogumil, VerwArch 2002, 129; SchuppanlReichard, LKV 2003, 105. 2. 103 Die Vorstellungen des Electronic Government gehen tiber das Konzept des "New Public Management" hinaus und entwickeln es weiter, indem sie den Fortschritt im Informationsund Kornmunikationssektor in das Konzept integrieren.

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